Es gebe Grund zu „tiefer Besorgnis“: Kanzlerin Merkel hat sich mit dem türkischen Präsidenten Erdogan in Istanbul getroffen – und die Visumfreiheit zum 1. Juli in Frage gestellt.
Ein brisantes Thema schnitt sie im persönlichen Gespräch an: den Umgang mit Freiheitsrechten in der Türkei. Sie habe Erdogan gegenüber „sehr deutlich gemacht“, dass die Aufhebung der Immunität eines Viertels der Abgeordneten im Parlament am vorigen Freitag für sie ein „Grund tiefer Besorgnis“ sei. Die Kanzlerin pochte auf Werte wie unabhängige Justiz und Medien sowie starke Parlamente.
Das Büro des türkischen Präsidenten teilte nach dem Treffen mit, Erdogan und Merkel hätten sich darauf geeinigt, dass sie in der Causa der illegalen Migration weiter zusammenarbeiten müssten.
Der Präsident habe seine Schwierigkeiten dargelegt im Kampf gegen den Terrorismus, der ja auch akut im Kampf gegen die PKK stattfinde, sagte Merkel weiter. „Ich hab natürlich auch noch einmal darauf hingewiesen, dass der Kampf gegen die PKK wichtig ist.“ Es müsse aber auch alles dafür getan werden, dass die Kurden gut in der Türkei leben können. Das sei im Moment nicht der Fall.
Die Kanzlerin war am Sonntag nach Istanbul gekommen und hatte am Montag am Uno-Nothilfegipfel teilgenommen. Am Montagnachmittag wollte sie zurück nach Berlin reisen.
vks/vek/Reuters