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Boris Johnson: Plötzlich Top-Diplomat

Gerade noch hat sich Theresa May über Boris Johnsons Verhandlungstaktiken im Ausland amüsiert, nun macht sie den Brexit-Befürworter zum Außenminister. Der wirkt selbst überrascht.

Aus London berichtet

DPA

Ein paar Tage lang war es ruhig geworden um Boris Johnson. Seine politische Karriere schien auf Eis gelegt, als er kurz vor Ende der Frist ankündigte, nicht ins Rennen um das Amt des Premierministers einzusteigen. Der Brexit-Sieger war zum größten Buhmann Großbritanniens geworden.

Bei seiner Rückkehr ins Rampenlicht wirkt Johnson am Mittwochabend noch eine Spur zerstreuter als sonst. Er sei sehr dankbar für diese Chance, sagt er in eine Kamera des britischen Senders BBC, die blonden Haare zerzaust. Er wirkt überrascht.

Johnson ist nicht der einzige, der angesichts der Um- und Neubesetzung des Kabinetts ins Staunen gerät. Kaum hat Theresa May mit ihrem Mann Philip als neue Premierministerin 10 Downing Street bezogen und ist über die Lage der Nation informiert worden, da verkündet sie auch schon die Veränderungen.

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Als ersten trifft es Schatzkanzler George Osborne. Seine Dienste würden nicht länger benötigt, erfährt er am Abend. Er verschwindet durch den Hinterausgang und wird vom bisherigen Außenminister und engen Vertrauten Mays, Philip Hammond, ersetzt. Dann geht es Schlag auf Schlag: Johnson wird Außenminister. Und auch die neugeschaffenen Posten für Brexit und internationalen Handel gehen an Euroskeptiker: David Davis und Liam Fox.

Damit setzt die neue Premierministerin um, was im Vorfeld prognostiziert worden war: Sie beteiligt sowohl Brexit-Befürworter als auch Gegner des EU-Austritts an ihrer Regierung.

Ein notwendiger Schritt, um die Partei zu versöhnen und den Wählern zu zeigen, dass sie – die sich für den Verbleib in der EU ausgesprochen hatte – das Ergebnis des Referendums ernst nimmt. „May bringt die Brexiteers rein“, titelt der britische „Telegraph“ am Donnerstagmorgen.

Dass Johnson einen Posten im Kabinett bekommen könnte, hatten nur wenige vermutet; dass es einer der Wichtigsten sein würde, wohl niemand. Seine letzten Auftritte waren begleitet von Buh-Rufen und Kritik: Viele warfen ihm vor, die Wähler getäuscht zu haben und sich nun aus der Verantwortung zu stehlen. Johnson brauchte Polizeischutz.

Dabei ist der Konservative bei den Wählern eigentlich äußerst beliebt. Er besuchte das Elite-Internat Eton und studierte an der Oxford University. 2001 wurde er zum ersten Mal ins Parlament gewählt, 2008 machten ihn die Londoner zu ihrem Bürgermeister.

Es folgten zahlreiche peinliche Auftritte, mal wirkte er neben der Spur, mal war er auffällig schlampig angezogen. 2012 wurde er trotz seiner chaotischen Art wiedergewählt.

Auch mit der Wahrheit nahm er es als Politiker und Journalist nicht so genau, bei der „Times“ flog er deswegen raus. In all den Jahren war es wohl auch die Rivalität zu seinem früheren Studienkollegen David Cameron, die ihn antrieb. Die Berufung zum Außenminister ist nun der unerwartete Höhepunkt in Johnsons politischer Karriere.

Bye, bye, Cameron

Die Personalien Osborne und Johnson markieren zugleich auch einen klaren Schlussstrich unter die Amtszeit von Cameron. Mit ihrer Entscheidung, drei Brexit-Befürworter und Euroskeptiker für die Außenkontakte Großbritanniens und die Verhandlungen über den Austritt verantwortlich zu machen, nimmt May die Brexiteers nun in die Pflicht.

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Cameron als Premier: Grillen mit Obama, Fußball mit Merkel

Leicht wird es Johnson in seiner neuen Aufgabe nicht haben. Ob es nicht eine ganze Reihe Staatschef gebe, bei denen er sich erst einmal entschuldigen müsse – allen voran US-Präsident Barack Obama, den er einen „teil-kenianischen Präsidenten“ genannt hatte – wird er von der BBC gefragt. Die USA stünden ganz vorne in der Schlange, entgegnet Johnson und verschwindet.

Und auch Theresa May hatte noch vor wenigen Tagen mit Blick auf Johnsons Verhandlungstaktik im Ausland auf einen Besuch in Deutschland 2014 verwiesen, von dem der damalige Londoner Bürgermeister drei gebrauchte Wasserwerfer mitgebracht hatte. Ohne das Einverständnis der damaligen Innenministerin May. Die Wasserwerfer wurden später nie genutzt.

„Er ist bereit für diesen Job“, sagt hingegen seine ehemalige Beraterin, Jo Tanner, am Mittwoch im Interview mit der BBC.

Die neue Premierministerin kommentierte ihre Entscheidung hingegen nicht weiter und nutzte ihren ersten Abend in 10 Downing Street, um mit europäischen Staats- und Regierungschefs zu telefonieren. Ihr erster Anruf ging an Angela Merkel. Sie hoffe, dass die Verhandlungen über den EU-Austritt produktiv und in positiver Stimmung abliefen, ließ sie mitteilen.

Bis dahin wird wohl noch etwas Zeit vergehen. In den Wochen nach dem unerwarteten Brexit, vor den Austrittsverhandlungen und mit Boris Johnson als Außenminister bleibt es dabei: Nichts ist sicher.

Quelle: FAZ

Wirtschaftsforum: Asien zittert nach dem Brexit

Die Schockwellen aus Europa reichen bis ins Reich der Mitte. Auf dem chinesischen Ableger des Weltwirtschaftsforums dreht sich alles um ein einziges Thema: Stürzen am Montag die Kurse ab?

  von Hendrik ANKENBRAND, Tianjin, FAZ, 26.06.2016,

© dpa Wie geht es mit Chinas Börsen am Montag weiter?

Im Winter gibt es das Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos, das jeder kennt. Der asiatische Ableger der Veranstaltung findet im heißen Sommer statt. „Treffen der neuen Champions“ steht über der Kongresshalle in der viertgrößten chinesischen Stadt Tianjin, zwei Zugstunden von Peking entfernt.

Die Rednerliste des asiatischen Weltwirtschaftsforums ist weniger prominent als beim europäischen Vorbild, aber auch nach China kommen viele Manager, Politiker und Wissenschaftler aus der ganzen Welt, um darüber zu reden, wie sich Asien, die dynamischste Wirtschaftsregion der Erde, künftig entwickeln wird. Doch dann dauert es an diesem Sonntagmorgen keine Minute, da reden alle nur noch über den alten Kontinent Europa: In Asien geht die Brexit-Angst um.

Hendrik Ankenbrand  

Die Entscheidung der Briten, aus der Europäischen Union auszusteigen, berge das „Risiko des Beginns der Desintegration von EU und Eurosystem“, warnt der amerikanische Ökonom Nouriel Roubini in Tianjin. Er verweist auf Schottland, das ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit von Großbritannien abhalten will. Dann könnten die skandinavischen Nordländer rauswollen aus der europäischen Staatenfamilie.

Überall könnten „Extremisten“ gehörig Zulauf gewinnen, glaubt Roubini – mit erheblichen Folgen für die Weltwirtschaft. Zwar werde diese keinen Einbruch erleben der so schlimm ist wie nach Ausbruch der Weltfinanzkrise der Jahre 2007 und 2008, als die Lehman-Bank fiel und daraufhin die Börsenkurse überall auf der Welt. „Aber an den Märkten wird sich Unsicherheit breit machen.“ Der Brexit, sagt Ökonom Roubini, habe den „perfekten Mini-Sturm“ geschaffen.

Am Freitag war die Reaktion noch verhalten

Das ist die entscheidende Frage in China: Wie werden die Märkte am Montag reagieren, nachdem nun auch dem letzten Anleger klar geworden ist, dass die Brexit-Nachricht vom Freitag tatsächlich real war und kein böser Traum? Der Aktienindex der Schanghaier Börse war an diesem Tag nur um ein gutes Prozent zurückgegangen. Schließlich öffnen die Märkte in Asien durch die Zeitverschiebung viel früher als in Europa. Außerdem hatten viele Händler im Reich der Mitte schlicht keine Ahnung, was bei den Briten vor sich ging, weil die chinesischen Staatszeitungen kaum über den Brexit berichtet haben und der Nachrichtenfluss aus der westlichen Welt durch Chinas Internetsperren deutlich eingeschränkt ist.

Doch bereits am Samstag bei der Eröffnung der neuen asiatischen Entwicklungsbank AIIB in Peking ging es in Wahrheit nicht um Fördergelder für Brunnen oder Staudämme in Pakistan, sondern allein um Europa. Südkoreas Finanzminister Yo Il-Ho wetterte, die Brexit-Entscheidung sei ein „Schlag ins Gesicht all derjenigen, die an globale Integration“ geglaubt hätten. Die weltweiten Finanzmärkte sähen Zeiten „größerer Unsicherheit und Volatilität“ entgegen.

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Nach dem Brexit-Votum: Was muss Berlin jetzt tun?

Außenminister Steinmeier hat ein Papier entworfen, um rasch auf den Brexit zu reagieren. Doch ist jetzt Schnelligkeit so wichtig? Die Kanzlerin hat Zweifel.

© Reuters Außenminister Steinmeier will rasch handeln nach dem Brexit-Votum.

Die Kanzlerin sieht das etwas anders.

  • Im Auswärtigen Amt in Berlin hatten sich die Diplomaten lange mit dieser Frage herumgeschlagen: Was soll Deutschland tun am Tag X, wenn die Briten über einen Verbleib in der Europäischen Union abgestimmt haben? Es ging auch darum, wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier reagieren und mit wem in Europa er sich dabei zusammentun solle.

    Markus Wehner  

    Eine unverhoffte Gelegenheit für eine Antwort ergab sich im Februar: In Frankreich wurde Jean-Marc Ayrault Außenminister. Ayrault, ein ehemaliger Deutschlehrer, ist bekennender Europäer – anders als sein Vorgänger Laurent Fabius, der einen Teil seiner Karriere als EU-Skeptiker gemacht hat. Schon bei seinem ersten Treffen mit Steinmeier gab Ayrault zu erkennen, dass auch ihn die Sorge um die EU angesichts des Referendums in Großbritannien umtreibe. Keine Selbstverständlichkeit. Denn der Brexit ist ein Thema, das die französische Öffentlichkeit weit weniger bewegt als die deutsche.

    Deutschland und Frankreich sehen sich als Schicksalsgemeinschaft

    Steinmeier packte die Gelegenheit beim Schopf. Sehr schnell kamen die Außenminister überein, dass sie etwas Gemeinsames machen sollten, damit sich am Tag X nicht Orientierungslosigkeit in Europa breitmache. Seit April trafen sich Arbeitsgruppen deutscher und französischer Diplomaten, um ein gemeinsames Papier abzustimmen. Schnell gab es Einigkeit darüber, dass nach einem Brexit oder auch einem knappen Votum der Briten für einen Verbleib in der EU nicht alles so weitergehen könne, als sei nichts geschehen. Zugleich sollte eine Phase des Nichtstuns vermieden werden, die gewöhnlich als vertieftes Nachdenken bezeichnet wird. So war es 2005 gewesen, als in Referenden in Frankreich und den Niederlanden die Bürger die Annahme einer europäischen Verfassung abgelehnt hatten.

    Als Generallinie arbeiteten die Diplomaten heraus: Deutschland und Frankreich halten an einer immer engeren Europäischen Union fest, sie sehen sich als Schicksalsgemeinschaft, die eine politische Union in Europa vorantreiben will. Zugleich erkennen sie aber, dass nicht alle Mitgliedstaaten dabei mitgehen können; es gebe bei der Integration „unterschiedliche Ambitionsniveaus“. Dafür erfanden Steinmeiers Diplomaten den Begriff einer „flexiblen Union“. Er erinnert an die Formel der zwei Geschwindigkeiten, die seit den Achtzigern die Debatte um die europäische Integration geprägt hat.

    EU will mit Reformen auf das Brexit-Votum reagierenDie EU müsse sich auf die Herausforderungen konzentrieren, die nur durch gemeinsame europäische Antworten bewältigt werden könnten, „und alle anderen Themen nationalen oder regionalen Entscheidungsprozessen überlassen“, heißt es in dem zehnseitigen Papier.

    Was das genau heißt, wird allerdings nicht ausgeführt. Deutsche und Franzosen haben vielmehr nach gemeinsamen Feldern gesucht, in denen sie die engere politische Union konkret werden lassen wollen. Das gestaltete sich schwierig. Die Franzosen wollten – angesichts der jüngsten terroristischen Anschläge – vor allem über innere und äußere Sicherheit reden, die Deutschen hingegen über die Flüchtlings- und Migrationspolitik.

    Bei der Flüchtlingskrise zeigt sich die deutsche Handschrift

    Herausgekommen ist eine Reihe von Kompromissen. So setzte vor allem Frankreich, wenn es um die europäische Sicherheit geht, auf höhere Verteidigungsausgaben, mehr gemeinsame Aktionen der Streitkräfte, einen besseren Austausch der Nachrichtendienste und entschiedenere Maßnahmen gegen den Terrorismus. Zudem solle eine Plattform für die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste der EU-Staaten eingerichtet werden. Das Auswärtige Amt hingegen brachte das Thema Krisenvorsorge und Krisenbewältigung ein, ganz in der Tradition deutscher Zurückhaltung, wenn es um militärische Dinge bis hin zum Säbelrasseln geht. Deutschland und Frankreich würden dabei, so heißt es, auch ihr Engagement beim Wiederaufbau etwa in Syrien und Irak verstärken, „wenn die Situation es erlaubt“.

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Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.06.2016

Nach Brexit Dax geht fast 7 Prozent tiefer aus dem Handel

Der Brexit hat am Freitag die europäischen Börsen in den Keller geschickt. Gold und Anleihen waren gefragt, die Papiere der Deutschen Börse büßten 9,3 Prozent ein,

© dpa Der Kurs des britischen Pfundes kannte an diesem Freitag nur einen Weg: nach unten.

Das überraschende „Ja“ der Briten zum Austritt aus der Europäischen Union (EU) hat die Anleger am deutschen Aktienmarkt am Freitag kalt erwischt. Nach einem Kursbeben legte sich im Handelsverlauf europaweit und auch hierzulande zwar die erste Panik – am Abend stand für den deutschen Leitindex Dax aber immer noch ein Abschlag von 6,8 Prozent auf 9557,2 Punkten auf der Anzeigetafel. Die Notenbanken signalisierten angesichts des Brexit-Votums Handlungsbereitschaft.

Kurz nach dem Handelsstart war der Leitindex noch um rund 10 Prozent oder gut 1000 Punkte eingebrochen und auf den tiefsten Stand seit Februar gefallen. Solch massive Verluste hatte es das letzte Mal während der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 gegeben. Ursprünglich hatten die Anleger auf einen Verbleib der Briten in der EU spekuliert, was den Aktienmarkt zuvor seit Wochenbeginn kräftig angetrieben hatte. So blieb unter dem Strich auf Wochensicht ein kleineres Minus von 0,8 Prozent im Dax übrig.

Große Unsicherheit

Der M-Dax der mittelgroßen Konzerne sank am Freitag bis Börsenschluss um 4,5 Prozent auf 19.828,6 Punkte. Der Technologiewerte-Index Tec-Dax büßte 3,3 Prozent auf 1586,7 Punkte ein. Aus der gesamten Dax-Familie von Dax, M-Dax, Tec-Dax und S-Dax gab es nur fünf Aktien im Plus.

Die unerwartete Entscheidung für einen Brexit habe für große Unsicherheit gesorgt und entsprechend heftige Marktreaktionen bis hin zu einem „Schock“ ausgelöst, hieß es am Markt. Im Laufe des Tages hätten aber bereits erste Schnäppchenjäger zugeschlagen.

Flucht in sichere Häfen

Gleichzeitig flüchteten viele Investoren in als sichere Häfen geltende Anlagen wie Gold und Anleihen, aber auch der Schweizer Franken und der japanische Yen hoben ab. Im Gegenzug fiel das britische Pfund zeitweise auf den tiefsten Stand seit 31 Jahren, konnte sich hiervon bis zum Abend aber etwas erholen. Auch der Euro kam stark unter Druck: Die EZB setzte den Referenzkurs auf 1,1066 Dollar fest, nachdem es am Donnerstag noch 1,1389 Dollar waren. Der Dollar kostete damit 0,9037 nach 0,8780 Euro.

Die Experten der Privatbank MM Warburg kommentierten, Europa befinde sich derzeit potentiell in einer ähnlich kritischen Situation wie zum Höhepunkt der Euro- oder der Griechenlandkrise. Die Wahrscheinlichkeit sei erhöht, dass die starken Schwankungen an den Märkten anhalten dürften, schätzten die Analysten.

Notenbanken signalisieren Handlungsbereitschaft

Führende Notenbanken kündigten aber bereits vor dem Wochenende an, gemeinsam die Finanzmärkte beruhigen zu wollen. Die britische Notenbank stellte 250 Milliarden Pfund zur Stützung der Märkte in Aussicht. Auch die EZB und die japanische Notenbank betonten ihre Handlungsbereitschaft. Die Schweizerische Nationalbank schritt umgehend zur Tat und griff am Devisenmarkt ein.

Als größte Leittragende eines Brexit gelten die Banken, deren Kurse entsprechend am Freitag europaweit einbrachen. Anteilsscheine von Deutsche Bank und Commerzbank standen am Dax-Ende mit einem Verlust von 14,1 Prozent beziehungsweise fast 13 Prozent.

Deutsche Börse und LSE wollen an Fusion festhalten

Die Papiere der Deutschen Börse büßten 9,3 Prozent ein, und auch in London sackten die Aktien des britischen Börsenbetreibers LSE deutlich ab. Trotz des Brexits wollen die beiden Konzerne an ihrem Fusionsplan festhalten. Da allerdings der rechtliche Sitz des Gemeinschaftsunternehmens London sein soll, wird das Vorhaben am Finanzmarkt zunehmend kritisch gesehen.

Auch die übrigen europäischen Börsen erlebten am Freitag einen Kurscrash: Der Eurozonen-Leitindex Euro Stoxx 50 rauschte um 8,6 Prozent in die Tiefe auf 2776,1 Zähler. Ähnlich steil ging es für den Pariser CAC-40-Index nach unten, während sich die Verluste im Londoner FTSE 100 in Grenzen hielten.

Wall Street verliert, aber moderater

Die Anleger an der Wall Street bewegte das britische Votum für einen Abschied aus der Europäischen Union weniger stark als in Europa. Der Dow Jones Industrial rutschte am Freitag um 2,8 Prozent auf 17.510 Punkte ab. Tags zuvor hatte der amerikanische Leitindex noch die Marke von 18.000 Punkten zurückerobert, da die Mehrheit der Investoren offenbar fest mit einem Verbleib der Briten in der EU gerechnet hatte. Auf Wochensicht liegt das weltweit bekannteste Börsenbarometer denn auch weniger als ein halbes Prozent im Minus.

Der marktbreite S&P 500 knickte am Freitag um 3 Prozent auf 2051 Zähler ein und für den technologiewertelastigen Nasdaq 100 ging es um 3,5 Prozent auf 4311 Punkte nach unten.

Am Rentenmarkt fiel die durchschnittliche Verzinsung deutscher Bundesanleihen auf ein neues Rekordtief: Die Umlaufrendite fiel von minus 0,07 Prozent am Donnerstag auf minus 0,20 Prozent. Der Rentenindex Rex stieg um 0,59 Prozent auf 143,68 Punkte. Der Bund Future schoss mit plus 1,33 Prozent auf 165,82 Punkte in die Höhe.

Quelle: FAZ, 24.06.2016